Patentrecht

Technischen Erfindungen können durch Patente und Gebrauchsmuster, die sogenannten technischen Schutzrechte, effektiv vor Nachahmern geschützt werden und sichern Ihnen dadurch einen Wettbewerbsvorteil. Damit ein optimaler Schutz erreicht wird, ist ein rechtzeitig eingereichtes, sorgfältig ausgearbeitetes Patent oder Gebrauchsmuster entscheidend. Über die Wahl des geeigneten technischen Schutzrechts beraten wir Sie gerne mit Blick auf die vorliegende Sachlage.

Als Entwicklungsingenieur sowie als Patentanwalt habe ich Erfahrung in vielen technischen Bereichen insbesondere des Maschinenbaus und auch der Elektrotechnik gesammelt, hervorzuheben sind

  • Verfahrenstechnik: Generative Verfahren, Laserbearbeitungen, Wärmebehandlungstechnik, Galvanik
  • Medizintechnik
  • Werkzeugmaschinen
  • Gehäusebau
  • Wärmetauscher
  • Leiteranschlusstechnik
  • Kraftfahrzeug- und Nutzfahrzeugtechnik

Sie sind der technische Spezialist im Bereich ihrer Erfindung. So können wir uns gegenseitig ergänzen.

Als diplomierter Maschinenbauingenieur war es meine langjährige Aufgabe als Entwicklungsingenieur, parallele Lösungskonzepte zu entwickeln, zu bewerten und eine Entscheidung herbeizuführen. Diese Erfahrung ermöglicht es mir, über die Darstellung Ihrer Idee hinaus einen konzeptionellen Beitrag zur Gestaltung Ihres Produkts zu leisten. Wobei ich nicht nur mit unvoreingenommenem Blick von außen als Entwicklungsingenieur zur Lösungsfindung beitragen kann, sondern auch Schutzrechte Dritter recherchieren und bewerten kann, um die Schutzrechtslage mit in den Entscheidungsprozess einfließen zu lassen. Das Ziel einer Konzeptentscheidung ist auch eine wirksame rechtliche Sicherung, die Hindernisse und Konflikte mit Mitbewerbern bei der wirtschaftlichen Verwertung Ihrer Erfindung möglichst umfassend vermeidet. Wir erreichen dieses Ziel, durch die sorgfältige Darstellung des gewählten Konzepts und durch die Gestaltung Ihres Rechts mit klaren Unterscheidungskriterien gegenüber bestehenden Schutzrechten.

Wenn ich in Ihrem Fachgebiet keine ausreichende Expertise habe, empfehle ich Ihnen einen erfahrenen Kollegen, z.B. wenn Ihre Erfindung vertiefte Kenntnisse aus der Biologie oder Chemie voraussetzt.

Technischen Schutzrechte sind nationale Rechte und wirken nicht über Ländergrenzen hinweg. Sie müssen für jedes angestrebte Land separat erlangt werden. Zur Vereinfachung der Anmeldeverfahren bestehen jedoch regionale Verträge wie das Europäische Patentübereinkommen – EPÜ – sowie ein internationaler Vertrag – PCT. Zu den Vor- und Nachteilen der Nutzung derartiger Verträge beraten wir Sie gerne mit Blick auf Ihre spezifischen Interessen hinsichtlich vorliegender Erfindungen und Patente.

Wir unterstützen Sie bereits vor dem Anmeldeverfahren und ermitteln, ob ihre Erfindung schutzfähig ist oder ob bestehende Schutzrechte der Vermarktung Ihres Produkts entgegenstehen. Wir führen das Anmeldeverfahren vor den Patentämtern und unterstützen Sie bei Patentstreitigkeiten.

Die Umsetzung Ihrer Idee zu einem umsatzstarken Produkt kann zu 50 % staatlich gefördert werden, wenn Sie als ein kleines oder mittleres Unternehmen (KMU) handeln oder Freiberufler sind. Wir informieren Sie gerne darüber ob eine WIPANO oder ZIM Förderung für Sie in Frage kommt und wie eine WIPANO oder ZIM Förderung erreicht wird.

Bei der Erlangung von Schutzrechten in anderen Ländern unterstützen wir Sie durch unser Netzwerk von unabhängigen Kanzleien in der ganzen Welt.


Voraussetzungen einer Patenanmeldung

Eine Patentanmeldung hat eine Aussicht auf Erteilung zum Patent, wenn die Erfindung auf einem technischen Gebiet liegt, neu und erfinderisch ist und gewerblich anwendbar ist.

Die gewerbliche Anwendbarkeit ist meist gegeben und die meisten Erfindung liegen auf einem technischen Gebiet so weit es sich nicht um computerimplementierte Erfindungen handelt.

Die Erfindung ist neu, wenn sie vor dem Anmeldetag in keiner Form der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde, auch nicht von dem späteren Anmelder.

Ist die Erfindung neu, ist die häufig strittige Frage zu klären, ob die Erfindung auch auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Dies ist gegeben, wenn sich die Erfindung für einen fiktiven Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt. Über das Wissen eines fiktiven Fachmanns und was sich aus diesem Wissen für den Fachmann in naheliegender Weise ergibt, kann man ganz verschiedener Ansicht sein. Die Orientierung an Leitbildern der Behördenpraxis und der Rechtsprechung unterliegt oft der Interpretation. Entscheidend ist die Perspektive, in die sich die Idee einordnen lässt. Das bestimmt den Erfolg der Argumentation im Prüfungsverfahren.

 

Anmeldeverfahren von Patenten

Eine Patentanmeldung besteht aus einer technischen Beschreibung der Erfindung sowie aus Patentansprüchen, in denen die Erfindung im Kern zusammengefasst ist. Typischerweise ergänzen Zeichnungen die technische Beschreibung.

Die Patentanmeldung wird beim Patentamt eingereicht. Gleichzeitig mit der Einreichung der Patentanmeldung kann ein Prüfungsantrag gestellt werden. Dieser kann jedoch auch zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht werden. Durch den Prüfungsantrag wird das Prüfungsverfahren eingeleitet, in dessen Rahmen die Patentanmeldung darauf geprüft wird, ob die Patentierungsvoraussetzungen erfüllt sind und ob ein Patent erteilt werden kann.

Das Patentamt beginnt die Prüfung mit einer Recherche zum Ermitteln des relevanten Stands der Technik. Anhand des Stands der Technik wird die Neuheit und erfinderische Tätigkeit der Erfindung geprüft. Ein vorläufiges Prüfungsergebnis wird dem Anmelder in Form von Prüfungsbescheiden mitgeteilt. Der Anmelder kann sich zu der Auffassung des Patentamtes äußern und die Beschreibung und die Patentansprüche ändern, um Einwände des Patentamts auszuräumen. Werden die Einwände erfolgreich ausgeräumt, wird das Patent erteilt.

Wird gleichzeitig mit der Patentanmeldung der Prüfungsantrag gestellt, ergeht regelmäßig nach 8 Monaten der erste Prüfungsbescheid. Bis zur Patenterteilung vergehen typischerweise eineinhalb bis drei Jahre; in Einzelfällen dauert es auch deutlich länger.

Ab Veröffentlichung der Patentanmeldung – 18 Monate nach Einreichung, wenn gewünscht auch früher – kann ein Anspruch auf angemessene Entschädigung für die Nutzung durch einen Dritten geltend gemacht werden. Ein Durchsetzen des Patents, also das Untersagen einer patentverletzenden Handlung, ist jedoch erst nach Veröffentlichung der Patenterteilung möglich.

Die Schutzdauer eines deutschen Patents beträgt maximal 20 Jahre ab dem Anmeldetag.

 

Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren

Nach Erteilung eines deutschen oder europäischen Patents kann innerhalb von neun Monaten jeder einen Einspruch gegen das Patent einlegen. Meist wird der Einspruch darauf gestützt, dass das Patent nicht neu oder nicht erfinderisch ist, dies ist anhand des Standes der Technik zu begründen.

Das Einspruchsverfahren wird am Deutschen Patent- und Markenamt geführt, wobei eine Einspruchsabteilung über den Einspruch entscheidet. Die Entscheidung führt zu einem unverändert oder einem beschränkt fortbestehenden Patent. Das Patent kann auch in Gänze widerrufen werden. Die Entscheidung kann nach Einlegen einer Beschwerde von einer weiteren Instanz überprüft werden.

Ist die Einspruchsfrist verstrichen, kann das Patent durch eine Nichtigkeitsklage angegriffen werden.

 

Nachanmeldungen

Wird innerhalb eines Jahres nach dem Einreichen einer ersten Patentanmeldung zu einer Erfindung eine Nachanmeldung unter Beanspruchung einer Priorität eingereicht, wird die Nachanmeldung behandelt, als wenn sie am gleichen Tag wie die erste Anmeldung eingereicht worden wäre. Solche Nachanmeldungen sind weltweit möglich. Auch im Inland können Nachanmeldungen sinnvoll sein, da Weiterentwicklungen, soweit sie bereits in der ersten Anmeldung offenbart wurden, deren Priorität erhalten.