Markenrecht

Die Funktion einer Marke besteht darin, ihr Unternehmen und Ihre Produkte und Dienstleistungen wiedererkennbar und unterscheidbar von fremden Unternehmen und Produkten zu machen.

Die Marke ist als das Kennzeichen der Produktidentität ein wirtschaftlich entscheidendes Signal auf dem Markt. Die Marke schützt Sie davor, dass der Kunde das Wettbewerbsprodukt kauft.

Schützen Sie Ihre Marke!

Hat Ihre Marke keinen Markenschutz, kann gegen eine verwechselbare Marke eines Wettbewerbers aus dem Markenrecht nicht vorgegangen werden. Ein Vorgehen aus weiteren Rechten wie dem UWG – Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb – ist, wenn keine direkte Kopie ihrer Marke verwendet wird, wenig erfolgsversprechend. Des Weiteren verwässert Ihre Marke durch bestehende ähnliche Marken und verringert damit die Wiedererkennbarkeit Ihrer Produkte. Das Verwässern Ihrer Marke lässt sich durch eine Eintragung effektiv verhindern.

Es gibt eine Vielzahl von wählbaren Markenformen, die verbreiteten sind die Wortmarke, die Bildmarke und die Wort-/Bildmarke, die einen Wort- und einen Bildbestandteil hat.

Eine Marke wird für bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen angemeldet, für die sie genutzt werden soll.

Anmeldeverfahren von Marken

Die Marke ist so zu gestalten, dass sie für die Waren und Dienstleistungen, für die sie eingetragen werden soll, nicht beschreibend ist, sie verstößt ansonsten gegen ein absolutes Schutzhindernis.

Die Wortmarke „Apfel“ für die Ware „Obst“ wird nicht eingetragen, da sie freihaltebedürftig ist, so dass Obsthändler ihre Äpfel entsprechend bezeichnen dürfen. Für zum Beispiel Computer und Smartphones ist „Apfel“ jedoch eintragbar.

Im Eintragungsverfahren wird nicht geprüft, ob die Marke mit anderen, älteren Marken kollidiert. Die Marke wird eingetragen und veröffentlicht.

Innerhalb von drei Monaten nach Eintragung der Marke können jedoch Inhaber älterer Marken Widerspruch gegen die Eintragung der Marke einlegen. Zu diesem Zeitpunkt könnte sich die Wahl der Marke „Apfel“ für Computer und Smartphones noch als nachteilig erweisen. Die Entscheidung durch das Amt über den Widerspruch kann nach Einlegen einer Beschwerde von einer weiteren Instanz überprüft werden.

Aus einer eingetragenen Marke können Rechte gegenüber Dritten hergeleitet werden.

Mit einer eingetragenen Marke können Sie Ihre Marke schützen – zeitlich unbegrenzt.

Sie können Ihr Marke anmelden, auch wenn diese bereits veröffentlicht wurde. Eine Marke muss nicht neu sein, damit sie angemeldet werden kann. Lassen Sie Ihre Marke eintragen.

Markenschutz in weiteren Ländern

Markenrechte sind nationale oder regionale Rechte und wirken nicht über Ländergrenzen hinweg. Es ist jedoch möglich, in praktisch jedem Land der Welt einen Markenschutz zu erlangen.

Eine Unionsmarke, die früher als Gemeinschaftsmarke bezeichnet wurde und manchmal als EU-Marke bezeichnet wird, kann mit Wirkung für die gesamte EU angemeldet werden und gilt unmittelbar für jeden Mitgliedsstaat, anders als dies bei europäischen Patenten der Fall ist.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, eine nationale Marke international registrieren zu lassen – IR-Marke – um den Schutz der Marke auf eine Vielzahl von Ländern zu erstrecken. Es kann ein "weltweiter" Markenschutz erreicht werden.

Markenverletzungen

Als Markeninhaber können Sie ihre Marke gegenüber Dritten durchsetzen, die im geschäftlichen Verkehr ein identisches oder ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen verwenden. Hierzu ist eine Klage einzureichen, wobei in besonders dringlichen Fällen auch ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt werden kann. Eine Abmahnung kann dem vorausgehen, ist aber nicht zwingend.