Designrecht

Was ist ein Design?

Als ein Design kann die zwei- oder dreidimensionale Formgestaltung eines Produktes oder eines Teils davon geschützt werden. Ein Design schützt das Erscheinungsbild des Erzeugnisses so, wie es wahrgenommen wird. Eine technische Funktion wird vom Schutz nicht erfasst. Beliebige Gegenstände können einen Designschutz erhalten, häufig werden Designs von Möbeln, Kleidung, Fahrzeugen oder Stoffen geschützt.

Das Design des Gegenstands muss für eine Schutzfähigkeit keine Anforderungen in gestalterischer oder künstlerischer Hinsicht erreichen. Damit das Design eintragungsfähig ist, muss es lediglich neu sein und sich im Gesamteindruck von bekannten Designs unterscheiden, dies ist die sogenannte Eigenart des Designs.

Anmeldeverfahren von Designs

Haben Sie Ihr Designs innerhalb der letzten 12 Monate veröffentlicht, wird die Schutzfähigkeit Ihres Designs aufgrund der Neuheitsschonfrist dadurch nicht beeinträchtigt.

Haben Sie eine Vielzahl von Entwürfen oder Varianten, können Sie bis zu 100 unterschiedliche Designs für Produkte einer Warenklasse in einer Sammelanmeldung schützen.

Für die Designanmeldung werden Abbildungen wie Fotos ihres Produkts benötigt. Wir beraten Sie gerne, wie geeignete Abbildungen zu gestaltet sind.

Das Designrecht sieht vor der Eintragung lediglich eine formale Prüfung des Designs beim Amt vor. Eine Eintragung dauert meist 3 bis 6 Monate.

Der Designschutz hat eine Dauer von bis zu 25 Jahren.

Designschutz in weiteren Ländern

Ein Designschutz kann grundsätzlich in nahezu allen Ländern der Welt erlangt werden, zum Beispiel durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster für alle EU-Staaten oder durch die internationale Hinterlegung des Designs nach dem Haager Musterabkommen für eine Vielzahl von Ländern weltweit.

Designverletzungen

Als Designinhaber können Sie es Nachahmern Ihres Designs untersagen Ihr Design in identischer oder ähnlicher Form zu benutzen. Hierzu ist eine Klage einzureichen, wobei in besonders dringlichen Fällen auch ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt werden kann. Eine Abmahnung kann dem vorausgehen, ist aber nicht zwingend.